Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streit über die Genehmigungsfähigkeit einer Windkraftanlage; Beachtung nachbarschützender Vorschriften; Kriterien für die Beurteilung der Einhaltung des immissionsschutzrechtlich gebotenen Lärmschutzes; Nachbarrechtsrelevante Unbestimmtheit der Baugenehmigung wegen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2006 - 8 A 3505/05

  Verstoß einer erteilten Baugenehmigung gegen nachbarschützende Vorschriften; …

  Auszug aus VG Münster, 23.11.2006 - 2 K 3525/02

  vgl. zur Maßgeblichkeit der Immissionsrichtwerte nach Nr. 6.1 c) der TA-Lärm zum Schutz von Wohngebäuden im Außenbereich: OVG NRW, ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt Beschluß vom 14. März 2006 - 8 A 3505/05 -, S. 5 mit w.Nw.

  vgl. OVG NRW, Beschluß vom 14. März 2006 - 8 A 3505/05 -, S.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2002 - 7 A 2127/00

  Wieviel Lärm ist Nachbarn von Windenergieanlagen zuzumuten?

  Auszug aus VG Münster, 23.11.2006 - 2 K 3525/02

  vgl. zur Ineffektivität solcher Festschreibungen: OVG NRW, ständige Rechtsprechung seit dem Urteil vom 18. November 2002 - 7 A 2127/00 - BauR 2003, S. 517; vgl. auch Beschluß vom 19. Mai 2003 - 10 B 2139/02 -, S. 3.

  Die Sachverständigen haben ihrer Ausbreitungsberechnung zutreffend das in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung vgl. OVG NRW, ständige Rechtsprechung seit dem Urteil vom 18. November 2002, a.a.O., und dem Beschluß vom 2. April 2003 - 10 B 1572/02 -, S. 4.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2006 - 8 A 3726/05

  Optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage?

  Auszug aus VG Münster, 23.11.2006 - 2 K 3525/02

  näheres zu den insoweit maßgeblichen Abständen: OVG NRW, Urteil vom 9. August 2006 - 8 A 3726/05 - Mit Blick auf diesen beträchtlichen Abstand kann auch die von der Klägerin beanstandete Nachtkennzeichnung der Anlage nicht als rücksichtslos im Rechtssinn eingestuft werden.

 
• BVerwG, 30.06.2004 - 4 C 9.03

  Windfarm; Merkmale einer -; Einzelanlagen; Genehmigungspflicht; Baugenehmigung; …

  Auszug aus VG Münster, 23.11.2006 - 2 K 3525/02

  Die Regelung steht im Zusammenhang mit einer Initiative des Bundesrates, als Gesetzgeber auf die Folgen zu reagieren, die beim Verwaltungsvollzug aufgrund des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Juni 2004 - 4 C 9.03 - entstanden waren.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2003 - 10 B 1572/02

  Baugenehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage; Immissionsrechtliche …

  Auszug aus VG Münster, 23.11.2006 - 2 K 3525/02

  Die Sachverständigen haben ihrer Ausbreitungsberechnung zutreffend das in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung vgl. OVG NRW, ständige Rechtsprechung seit dem Urteil vom 18. November 2002, a.a.O., und dem Beschluß vom 2. April 2003 - 10 B 1572/02 -, S. 4.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2003 - 10 B 2139/02

  Rechtsbehelf in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren gegen eine …

  Auszug aus VG Münster, 23.11.2006 - 2 K 3525/02

  vgl. zur Ineffektivität solcher Festschreibungen: OVG NRW, ständige Rechtsprechung seit dem Urteil vom 18. November 2002 - 7 A 2127/00 - BauR 2003, S. 517; vgl. auch Beschluß vom 19. Mai 2003 - 10 B 2139/02 -, S. 3.
• VG Frankfurt/Main, 14.07.2004 - 4 E 3959/02

  Lärmimmissionen; TA-Lärm; Windpark

  Auszug aus VG Münster, 23.11.2006 - 2 K 3525/02

  vgl. auch VG Frankfurt, Urteil vom 14. Juli 2004 - 4 E 3959/02(3) -, S. 14.

• OVG Niedersachsen, 26.02.2020 - 12 LB 157/18

  Abschichtung; Ausnahmegenehmigung, artenschutzrechtliche; Aussetzung des …

  Es ist in der Rechtsprechung gestützt auf fachliche Bewertungen und die Auswertung gesammelter Erfahrungen anerkannt, dass eine Gewöhnung von Nutztieren an den rotierenden Schlagschatten einer Windkraftanlage möglich ist (…Nds. OVG, Beschl. v. 3.11.2016 - 12 ME 131/16 -, juris, Rn. 25; VG Münster, Urt. v. 23.11.2006 - 2 K 3525/02 -, juris, Rn. 45).

  Außer Betracht darf auch nicht bleiben, dass ein Landwirt in der Regel über Ausweichmöglichkeiten verfügt, um sein Weidevieh den angesprochenen, übergangsweise möglichen Nutzungskonflikten zu entziehen, während die Suche nach dem geeigneten Standort für eine Windenergieanlage typischerweise von ungleich strengeren tatsächlichen (und rechtlichen) Voraussetzungen abhängt (VG Münster, Urt. v. 23.11.2006 - 2 K 3525/02 -, juris, Rn. 45).

• OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16

  DIN ISO 9613 2; eigener Betrieb; Einzelmessung; Gebot der Rücksichtnahme; …

  Es ist in der Rechtsprechung gestützt auf fachliche Bewertungen und die Auswertung gesammelter Erfahrungen anerkannt, dass eine Gewöhnung von Nutztieren an den rotierenden Schlagschatten einer Windkraftanlage möglich ist (…Nds. OVG, Beschl. v. 3.11.2016 - 12 ME 131/16 -, juris, Rn. 25; VG Münster, Urt. v. 23.11.2006 - 2 K 3525/02 -, juris, Rn. 45).

  Außer Betracht darf auch nicht bleiben, dass ein Landwirt in der Regel über Ausweichmöglichkeiten verfügt, um sein Weidevieh den angesprochenen, übergangsweise möglichen Nutzungskonflikten zu entziehen, während die Suche nach dem geeigneten Standort für eine Windenergieanlage typischerweise von ungleich strengeren tatsächlichen (und rechtlichen) Voraussetzungen abhängt (VG Münster, Urt. v. 23.11.2006 - 2 K 3525/02 -, juris, Rn. 45).

• OVG Niedersachsen, 03.11.2016 - 12 ME 131/16

  Antragsbefugnis; Außenbereich; Außenbereichsgrundstück; Darlegung; schlüssige …

  Eine Vergleichbarkeit mag für ein zulässiges Wohnen im Außenbereich - etwa auf einem Einzelhof (vgl. VG Münster, Urt. v. 23.11.2006 - 2 K 3525/02 -, juris, Rn. 25) - anzunehmen sein.

  Denn es ist in der Rechtsprechung gestützt auf fachliche Bewertungen und die Auswertung gesammelter Erfahrungen bereits anerkannt, dass eine Gewöhnung von Nutztieren, und zwar auch von Geflügel, an den rotierenden Schlagschatten einer Windkraftanlage möglich ist (vgl. VG Münster, Urt. v. 23.11.2006 - 2 K 3525/02 -, juris, Rn. 45).

  Dies wäre aber umso angezeigter gewesen, als in der Rechtsprechung bereits anerkannt ist (vgl. VG Münster, Urt. v. 23.11.2006 - 2 K 3525/02 -, juris, Rn. 45), dass selbst in Fällen gewerblicher Nutztierhaltung den Haltern des von Schlagschattenwurf betroffenen Geflügels Anpassungsleistungen zumutbar sind, die sogar die Aktivierung von Ausweichmöglichkeiten auf andere ihrer Nutzung unterliegende Grundstücke und die Hinnahme temporärer wirtschaftlicher Einbußen einschließen.

• VG München, 07.12.2016 - Au 4 K 16.1019

  Erfolglose Nachbarklage (Landwirt) gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung …

  Auch die Rechtsprechung hat bislang aus dem Vortrag, dass Tiere durch die Immissionen von Windenergieanlagen beeinträchtigt würden, keinen Anspruch auf Aufhebung eines entsprechenden Genehmigungsbescheids abgeleitet (…vgl. etwa BayVGH, B.v. 25.8.2016 - 22 ZB 15.1334 - juris Rn. 51;… OVG Münster, B.v. 14.3.2006 - 8 A 3505/05 - juris Rn. 15 ff.; VG Münster, U.v. 23.11.2006 - 2 K 3525/02 - juris Rn. 45).
• VG Münster, 05.02.2007 - 2 K 2250/02
  vgl.: VG Münster, Urteil vom 23. November 2006, - 2 K 3525/02 - S. 10 f; VG Frankfurt, Urteil vom 14. Juli 2004 - 4 E 3959/02(3) -, S. 14.